Der Mobilfunkstandard 5G hat in der Schweiz zwar mittlerweile eine gute Basisabdeckung, doch der Ausbau des 5G-Netzes kommt weiterhin nur schleppend voran. Nach wie vor halten sich Zweifel an der Notwendigkeit oder Bedenken bezüglich vermeintlich schädlicher Strahlung bezüglich 5G hartnäckig. Zumindest was die Strahlenbelastung betrifft, ist sich die Wissenschaft einig: Tausende Studien erkennen keine solche Wirkung. Auch gab das Bundesamt für Umwelt (Bafu) diesen Sommer Entwarnung und publizierte einen Monitoringbericht, der aufzeigt, dass die Belastung unter dem Grenzwert liegt. In Worten des Bafu: «An Orten, an denen sich Menschen üblicherweise aufhalten, liegen die Feldstärken klar unterhalb des Immissionsgrenzwerts.» Mit dem aktuellen Regelwerk können selbst die sehr strengen Grenzwerte kaum ausgeschöpft werden. Ebenfalls schreibt das Bafu, dass die Strahlenbelastung seit 2014 tendenziell abgenommen hat. Das ist wenig überraschend, da moderne Mobilfunktechnologien wie 5G weniger Strahlung benötigen und Energie verbrauchen, um Daten zu übertragen.»
FDP-Motion auf der Zielgerade
Dass der Ausbau des 5G-Netzes trotzdem nicht rascher vonstatten geht, liegt unter anderem an komplizierten Bewilligungsverfahren. Aktuell sind schweizweit ganze 3200 Baugesuche offen. Die FDP will deshalb passive und verzögernde Haltungen gewisser Bewilligungsbehörden, wie dies beim Ausbau des 5G-Netzes zum Teil passiert ist, in Zukunft dezidiert bekämpfen. Gefordert ist eine maximale Frist (pro Instanz), innerhalb derer ein Entscheid vorliegen muss. Ein Zeichen der Politik hat hierbei eine nicht zu unterschätzende Wirkung.
Die FDP setzt sich seit mehreren Jahren an vorderster Front für eine Modernisierung des Mobilfunks und die damit verbundene Nutzung des 5G-Netzes ein. Im Mai 2020 reichte die FDP eine Fraktionsmotion ein, die fordert, dass den Anbietern der Aufbau eines nationalen 5G-Netzes zu wirtschaftlichen und international vergleichbaren Kosten zu ermöglichen ist. Zudem soll der Bundesrat zusammen mit der Branche die breite Bevölkerung über die künftige Mobilfunk-Generation sachgerecht informieren. Der Bundesrat hat die Annahme dieser Motion empfohlen und der Nationalrat hat ihr zugestimmt. Die vorberatende Kommission des Ständerats hat zwar noch einen zusätzlichen Bericht bei der Verwaltung angefordert, doch es ist zu hoffen, dass sich auch die kleine Kammer in den nächsten Monaten für die Annahme des FDP-Vorstosses ausspricht.
5G ermöglicht Internet der Dinge
Auch wenn gewisse Teile der Motion mittlerweile bereits erfüllt sind, hätte ein Ja beider Kammern eine positive Signalwirkung. Schliesslich geht es bei der neusten Generation 5G längst um mehr als die Möglichkeit ein Video schneller zu verschicken. Es bietet viele neue Eigenschaften für Anwendungen in der Industrie, für neue Dienstleistungen, in der Landwirtschaft oder auch im Umfeld der Rettungskräfte. Von dieser Entwicklung profitieren nicht nur Smartphone-Nutzer – vielmehr stärkt eine leistungsfähige Mobilfunkinfrastruktur die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft und bietet eine Innovationsplattform für findige Unternehmer. Ein paar ausgewählte Beispiele: Über Sensoren wird Alarm geschlagen, wenn ein Fluss über die Ufer tritt; die Müllabfuhr leert gezielt nur jene Mülleimer, die bereits voll sind, und auf dem Rückweg aus den Skiferien lässt sich die Heizung in der Wohnung per Smartphone einschalten.
Für die FDP stehen Technologieoffenheit und Innovationsfreundlichkeit an erster Stelle. Deshalb wehren wir uns gegen Blockadepolitik und Falschinformationen und setzten uns für ein leistungsfähiges und zukunftsgerichtetes Mobilfunknetz ein.
Marco Wölfli
