Wir leben heute in einem Land, das seit Jahrzehnen von Krieg oder ähnlichen Konflikten verschont geblieben ist. Ebenso leben wir in einem Land, in dem es uns materiell gut geht. Und wir leben in einem Land, in dem wir uns zumeist sicher fühlen und in dem wir uns frei bewegen können. Diese Aspekte mögen für viele von uns zu Selbstverständlichkeiten geworden sein – sie sind aber alles andere als selbstverständlich. Dass es uns trotz Corona, trotz Ukrainekrieg und düsteren Wirtschaftsaussichten noch immer sehr gut geht, haben vor allem unseren Vorgängergenerationen zu verdanken. Sie haben dafür hart gearbeitet. Und dafür müssen wir ihnen dankbar sein.
Jede Generation hat sich aber ihren eigenen grossen Herausforderungen zu stellen. Unsere heisst «Wie positionieren wir uns als Kleinstaat angesichts der enormen geopolitischen und technologischen Veränderungen?» Unser Wohlstand basiert auch darauf, dass unsere Wirtschaft international ausgerichtet ist. Unser Land ist in den bedeutendsten Märkten dieser Welt präsent, und wir dürfen stolz sein, dass wir zu den innovativsten und wettbewerbsfähigsten Ländern gehören. Davon profitieren wir alle. Gleichzeitig bedeutet das aber, dass wir auf die Stabilität Europas und der Welt sowie auf funktionierende Handelsketten angewiesen sind. Mit seinem brutalen Angriff auf die Ukraine hat Russland fundamentale Veränderungen ausgelöst und die seit dem zweiten Weltkrieg geltende Friedensordnung in Europa zerstört. Gleichzeitig handelt es sich um einen Angriff auf jene Werte, für die Europa steht und für die wir in der Schweiz stehen. Werte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Frieden. Wir sind zwar ein neutraler Staat, aber zugleich auch Teil der westlichen Wertegemeinschaft. Wir können nicht hinnehmen, dass ein Staat das Völkerrecht mit Füssen tritt. Denn es ist das Völkerrecht, welches letztlich unsere Neutralität und unser Land legitimiert. Es ist folglich richtig, dass wir uns an den Sanktionen gegenüber Russland beteiligen. Der Ukraine-Krieg hat deutlich gezeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit innerhalb Europas ist. Wir sind Teil von Europa. Mit der EU haben wir eine stabile und gute Zusammenarbeit. Wir wissen aber, dass die Frage zur Weiterentwicklung der bilateralen Verträge derzeit nicht beantwortet ist. Das hindert uns nicht daran, eine enge gegenseitige Partnerschaft zu pflegen.
Abseitsstehen ist auch kein Rezept, wenn es um den technologischen Fortschritt geht. Während aufstrebende Länder die neuen Technologien als Chance begreifen, tun sich etablierte Nationen – so auch die Schweiz – schwer damit. Nur Offenheit gegenüber Forschung und Innovation – oft in internationalen Kooperationen – kann uns die anstehenden Probleme lösen und damit den Wohlstand sichern. John F. Kennedy pflegte zu sagen: «Die Probleme sind vom Menschen gemacht, also können sie auch vom Menschen gelöst werden.»
Wir in der Schweiz müssen unsere Hausaufgaben machen. Denn das Erfolgsmodell Schweiz ist nicht selbstverständlich. Unser Land ist eine Erfolgsgeschichte, die auf einer liberalen Politik beruht. Die FDP ist das liberale Original. Zeigen wir den Menschen in diesem Land auf, dass unsere liberalen Werte wie Freiheit, Eigenverantwortung und Gemeinsinn unsere Schweiz zum Erfolgsmodell machten und auch in Zukunft machen werden!
Meine Damen und Herren, in weniger als anderthalb Jahren sind die eidgenössischen Wahlen. Mit Ihnen zusammen werden wir diese Wahlen gewinnen, denn es braucht mehr Freisinn in diesem Land! In dieser Zeit der fundamentalen Veränderungen sind wir aufgefordert, das zu tun, was die Schweiz immer erfolgreich getan hat: pragmatische Lösungen suchen. Wir finden sie mit dem Mut zur Eigenständigkeit und dem Willen zur Kooperation. Die pragmatischen Wege zu finden ist eine grosse Herausforderung, denn ein Patentrezept gibt es nicht. Wer, wenn nicht wir Freisinnigen, verfügt über die Erfahrung, den Willen und die Rezepte für die geeigneten Lösungswege? Ich bin davon überzeugt, dass wir es schaffen, die Schweiz von einer erfolgreichen Vergangenheit in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Gemeinsam erarbeiten wir tragfähige und nachhaltige – eben liberale! - Lösungen für die anstehenden Herausforderungen!
Liebe Freisinnige, in diesem Sinn wünsche ich Ihnen, Ihren Lieben und unserer Schweiz einen schönen 1. August!
