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geschrieben von Stefan Brupbacher, Generalsekretär FDP.Die Liberalen

Alle Welt schreit nach Solarenergie – so auch die Regierung Obama und europäische Länder. Während Jahren haben deren Regierungen ihrer Bevölkerung versprochen, dass die Solarindustrie nicht nur grüne Energie bringe, sondern auch Arbeitsplätze schaffen werde. Wer von Cleantech redete, dachte vor allem an Solarzellenhersteller.

 

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geschrieben von Ignazio Cassis, Nationalrat TI

Mit der KVG-Revision (Managed Care) sollen unübersehbare Mängel der medizinischen Versorgung behoben werden, allen voran die ungenügende Koordination in der Patientenbetreuung, die angesichts der medizinischen Entwicklungen und Möglichkeiten eine grosse Herausforderung ist. Hauptziel der Revision ist die Förderung der Integrierten Versorgung: Ein Arzt, in der Regel der Hausarzt, koordiniert die Betreuung des Patienten aus einer Hand und sorgt dafür, dass sich die betreuenden Fachpersonen untereinander abstimmen.

 

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geschrieben von Philipp Müller, Präsident FDP.DIe Liberalen

Die Initiative «Staatsverträge vors Volk» der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS), über die wir am 17. Juni abstimmen, verspricht mehr Demokratie und eine besser Aussenpolitik. Beides sind lobenswerte Ziele. Doch bei genauerem Hinsehen entpuppt sich die Initiative – die zwingende Volksabstimmungen zu allen Staatsverträgen in «wichtigen Bereichen » fordert – leider als schädliche Mogelpackung, die der Schweizer Wirtschaft erheblichen Schaden zufügen kann. Heute blickt die ganze Welt neidisch auf unsere Wirtschaft, die in allen Ranglisten zur Wettbewerbsfähigkeit auf den vordersten Plätzen landet. Dazu trägt neben hochqualifizierten Arbeitnehmern und innovativen kleinen und grösseren Unternehmen auch ein dichtes Netz an internationalen Abkommen bei. Jährlich schliesst die Schweiz rund 500 Staatsverträge ab. Diese garantieren die Anbindung der Schweizer Firmen an die internationalen Märkte. Für die Wirtschaft besonders bedeutend ist das dichte Vertragsnetz von heute 82 Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), 120 Investitionsschutzabkommen und 28 Freihandelsabkommen aus aller Welt. Rund ein Dutzend Freihandelsabkommen und 20 DBAs werden aktuell diskutiert oder bereits ausgehandelt. Der Ausbau von Staatsverträgen mit wichtigen Wachstumsmärkten (beispielsweise in Asien) reduziert die wirtschaftliche Abhängigkeit von gesättigten Märkten wie der EU. Solche funktionierenden Staatsverträge verbessern die Konkurrenzfähigkeit unserer Firmen und sichern so Arbeitsplätze und Wohlstand. Mit der AUNS-Initiative würden wichtige internationale Abkommen erschwert, verzögert oder gar verhindert. Das darf nicht passieren!

 

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geschrieben von Christian Wasserfallen, Nationalrat BE

Bildungspolitik geht uns alle etwas an: Sie, mich, die Wirtschaft, die Fachhochschulen, die Gemeinden und Städte, die Kantone und den Bund. Denn Bildung ist ein tragender Pfeiler unseres Landes - unser einziger Rohstoff. Bildung ist wichtig für unsere Demokratie, für unseren Wohlstand und für unsere Gesellschaft. International steht die Schweiz in Bildungsfragen an der Spitze. Aber wie heisst es doch so schön: „Es ist nichts so schnell weg wie der Vorsprung – man muss gar nichts dazu tun.“

 

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